STREIT. Apple und Ravensburger haben im Streit um die Wortmarke "Memory" einen Vergleich geschlossen.
Erst im November 2011 hatte Ravensburger den Elektronikkonzern Apple geklagt (spielwiese.at berichtete). Anlass waren mehrere iTunes-Spiele in Apples AppStore, die die geschützte Bezeichnung “Memory” im Titel tragen. Ravensburger sah hierin eine Verletzung seiner Wortmarke. Im Verfahren streitig war vor allem die Einordnung des AppStores als Online-Laden oder lediglich als Plattform für den Handel mit Software. Davon abhängig ist die Verantwortlichkeit Apples für Markenrechtsverstöße.
Am Wochenende wurde über eine Mitteilung eines Ravensburger-Sprechers an die Nachrichtenagentur AFP bekannt, dass sich die Parteien verglichen haben. Mit welchem Inhalt die Einigung stattfand, ist bislang nicht öffentlich. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Ravensburger eine Abfindung herausschlagen konnte. Schließlich dürfte Apple ein Interesse daran haben, dass über die Auslegungsfrage kein Urteil ergeht, das dann Grundlage für ähnliche Prozesse werden könnte
Der Vergleich werde dem Landgericht München nun vorgelegt. Details zu dem Vergleich wurden nicht genannt.
Die Münchener Richter hatten in der mündlichen Verhandlung beiden Seiten Zeit für Vergleichsverhandlungen eingeräumt. Nach Auffassung des Gerichts handelt es sich bei iTunes von Apple um einen Online-Laden und nicht nur um eine Verkaufsplattform. iTunes müsse deshalb womöglich ebenso wie jeder reale Händler auch auf Markenrechtsverstöße achten, hatte das Gericht zu bedenken gegeben.
Das könnte Sie interessieren:
|
|
|
spielwiese.at ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internet-Seiten |

… eines der schönsten Dinge, die man zusammen mit Freunden machen kann!